Warum liefert Deutschland so langsam Waffen?

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Die Hälfte aller Deutschen – von zahlreichen verbündeten Nationen ganz zu schweigen – glaubt, dass die deutsche Kanzlerin der Ukraine mehr helfen könnte. Warum zögert die Regierung von Olaf Scholz?

Bundeskanzler Olaf Scholz ärgert sich. Seit Monaten heißt es, er wolle am liebsten gar keine Waffen in die Ukraine liefern, schon gar keine schweren Waffen. Der Bundeskanzler, so die Kritik, müsse zu jedem einzelnen Zugeständnis gezwungen werden und zögere dann die Lieferungen hinaus. Scholz musste sich am Mittwoch im Bundestag anhören, wie ihn Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) angesichts des russischen Einmarsches als miserablen Freund der Ukraine beschimpfte. Möglicherweise verfolge Scholz, so Merz, sogar eine “Hidden Agenda”.

Dann war Scholz an der Reihe. Normalerweise nutzt der Mitte-Links-Sozialdemokrat (SPD) die Gelegenheit, irgendein vorgefertigtes Statement vorzulesen, bis sein Publikum einnickt. Diese Woche war er jedoch resolut.

Wir leisten umfassende Hilfe“, rief der Kanzler mit bebender Stimme und einem stählernen Blick. „Das könnte man auch anerkennen.“ Dann zählte er auf, was seine Regierung schon geliefert habe – eine relativ lange Liste, aber in erster Linie aus leichten Waffen besteht, zählt er auch die schweren Waffen auf, die folgen sollen: 30 Flugabwehrfahrzeuge Gepard, die noch in diesem Sommer kommen sollen, sieben Panzerhaubitze 2000, ebenfalls hier Diese Lieferungen waren bereits angekündigt, aber Scholz versprach dann die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems namens IRIS-T SLM, das voraussichtlich noch in diesem Herbst verschickt werden soll, und Kyiv soll vier Mehrfachstartraketen MARS II erhalten Systeme aus den Beständen der Bundeswehr, Deutschlands Militär.

„Wir tun, was wir können“, sagte Scholz. Und dann fügte er für alle, die die Botschaft vielleicht nicht verstanden haben, hinzu: “Das zu tun, was getan werden muss, ist genau der Weg, den diese Regierung verfolgt.”

Nach seiner Rede wirkte Scholz – wie so oft – recht zufrieden mit sich. Auf der Regierungsbank sitzend, strahlte er die Gewissheit aus, dass es ihm gelungen ist, alle Vorwürfe wegen Waffenlieferungen, die in den vergangenen Wochen gegen ihn erhoben wurden, erfolgreich zu entkräften. Aber wurzelt die Selbstzufriedenheit der Kanzlerin wirklich in der Realität?

Bisher wurde keine einzige schwere Waffe von Deutschland direkt in die Ukraine geliefert. Und selbst wenn am Ende alle zugesagten Systeme den Weg ins Land finden sollten, ist die lange Zeit, die Berlin brauchte, um endlich nennenswerte Hilfe zu schicken, nicht aufzuholen. Jede einzelne Waffe, die die Ukraine früher erreichte, hätte das Blatt des Krieges zugunsten Kiews wenden können.

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